Stadt Vlotho

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Ortsrecht der Stadt VlothoLogobögen

Auch bei sorgfältigster Prüfung der Textabschriften lassen sich Druckfehler leider nicht immer 100 %-ig ausschließen. Wir bitten deshalb für diesen Fall um Ihr Verständnis dafür, dass die Satzungstexte nur in der Fassung der jeweiligen Amtlichen Bekanntmachung rechtsverbindliche Wirkung entfalten.

Die hinterlegten Dokumente befinden sich jeweils in der aktuellen Fassung

mit Stand 01.10.2017

I N H A L T :

Stabstelle Stadtentwicklung, Öffentlichkeitsarbeit und Bauen (StAB)


1.00 - Änderung der Gemeindeordnung:
          hier:Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften bei Satzungen [PDF: 46kb]

1.10 - Ehrenordnung für den Rat der Stadt Vlotho [PDF: 54kb]

1.20 - Hauptsatzung der Stadt Vlotho [PDF: 76 kb]

1.30 - Beschluss des Rates zur Übertragung von Zuständigkeiten auf die Ausschüsse und den Bürgermeister [PDF: 30 KB]

1.40 - Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Vlotho [PDF: 112 kb]

1.50 - Ausschussverzeichnis der Stadt Vlotho [PDF: 153 kb]

1.60 - Satzung über die Verwendung des Stadtwappens (Wappensatzung) [PDF : 128 kb]

3.50 - Satzung für den Kurzweckverband Bad Seebruch-Bad Senkelteich in Vlotho, Kreis Herford  [PDF: 75 kb]

3.51 - Satzung vom 13.11.2003 zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen im Luftkurort mit Kurmittelgebiet Vlotho [PDF: 57 kb]

6.00 - Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Vlotho [PDF: 106 kb]

6.01 - Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Vlotho [PDF: 65 kb]

6.20 - Satzung über die Bezeichnung von Grundstücksflächen, in denen der Stadt Vlotho ein Vorkaufsrecht zusteht [PDF: 67 kb]

6.40 - Satzung zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Landschaftsbildes in der Stadt Vlotho („Gestaltungssatzung“) [PDF: 71 kb]

6.50 - Satzung der Stadt Vlotho über die Festsetzung geringerer Abstände nach §§ 7 und 8 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen [PDF: 52 kb]

6.70 - Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Vlotho [PDF: 89 kb]

 

Geschäftsbereich BürgerInnen (GB1) -Allgemeine Dienste-


3.00 - Satzung über die Durchführung von Bürger/Innenentscheiden in der Stadt Vlotho [PDF: 66 kb]

3.30 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Vlotho [PDF: 81 kb]

3.31 - Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Vlotho [PDF: 51 kb]

3.32 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Vlotho [PDF: 60 kb]

3.40 - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Vlotho [PDF: 50 kb]

 

Geschäftsbereich BürgerInnen (GB1)  -Soziale Dienste-

5.00 - Satzung über die Errichtung und Unterhaltung der Übergangsheime und Notunterkünfte für Aussiedler/-innen und ausländische Flüchtlinge der Stadt Vlotho [PDF: 69 kb]

5.10 - Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Vlotho [PDF: 82 kb]

 

Geschäftsbereich Verwaltung (GB2)

a) Finanzdienste

2.00 - Hundesteuersatzung der Stadt Vlotho [PDF: 66 kb]

2.10 - Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Vlotho (Vergnügungssteuersatzung) vom 16.12.02 [PDF: 74 kb]

2.40 - Satzung der Stadt Vlotho über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen, über den Abschluss von Vergleichen und die Entscheidung im Klageverfahren [PDF: 15 kb]

2.50 - Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer  [PDF: 13 KB]

 

b) Personal- und Verwaltungsdienste

2.20 - Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Vlotho [PDF: 64 kb]

2.30 - Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Vlotho [PDF: 12 kb]

 

Vlothoer Wirtschaftsbetriebe (GB3)


8.00 - Betriebssatzung der Vlothoer Wirtschaftsbetriebe (VWB) [PDF: 80 kb]

a) Abwasserwerk

8.01 - Entwässerungssatzung der Stadt Vlotho [PDF: 101 kb]

8.02 - Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen [PDF: 103 kb]

8.04 - Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Vlotho [PDF: 80 kb]

8.05 - Erweiterungssatzung zum Geltungsbereich der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Vlotho [PDF: 52 kb]

8.06 - Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW [PDF: 30 kb]

b) Straßen


6.10 - Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen [PDF: 75 kb]

6.11 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Vlotho [PDF: 97 kb]

6.30 - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Vlotho (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) [PDF: 69 kb]

6.31 - Verzeichnis der von der Stadt Vlotho zu reinigenden Straßen (nur Fahrbahnen) – Anlage 1 zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung [PDF: 57 kb]

6.32 - Verzeichnis der von der Stadt Vlotho im Winterdienst zu versorgenden Straßen – Anlage 2 zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung [PDF: 63 kb]

6.33 - Verzeichnis der von der Stadt Vlotho zu reinigenden Verkehrsflächen – Anlage 3 zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung [PDF: 47 kb]

6.60 - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung [PDF: 74 kb]

6.80 - Satzung über die Friedhöfe der Stadt Vlotho [PDF: 128 kb]

6.81 - Friedhofsgebührensatzung der Stadt Vlotho [PDF: 78 kb]

 

Stadtwerke Vlotho GmbH


7.10 - Satzung der Stadt Vlotho über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage – Wasserversorgungssatzung – [PDF: 59 kb]

7.11 - Satzung der Stadt Vlotho zur Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 03.02.1982 zur Wasserversorgungssatzung [PDF: 49 kb]

7.30 - Satzung für den Fahrgastbeirat der Stadt Vlotho [PDF: 15 kb]

Weitere Informationen zu den Stadtwerken Vlotho GmbH können auf der 

Internetseite der Stadtwerke Vlotho GmbH 

eingesehen werden.

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